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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma OrtMedia, Inhaber Oliver Thiele, Promenadenstr. 55 - Viktoriagarten, 02827, Görlitz - im folgenden Verkäufer genannt - 1. Geltungsbereich Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von der Fa. OrtMedia zugrunde. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden / Bestellers / Bieters werden nicht anerkannt. Abweichende und/ oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Eine Zustimmung per e-Mail ist ausreichend. 2. Anerkennung der Geschäftsbedingungen Der Kunde anerkennt durch die Abgabe eines Angebots im Online-Shop des Verkäufers mittels Bestätigung des Buttons "jetzt kaufen" oder durch die Abgabe eines Gebotes auf die laufende Aktion in einem Internetauktionshaus die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. 3. Vertragsschluss Alle Angebote des Verkäufers sind frei bleibend und stellen Offerten dar. Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Besteller / Bieter kommt durch einen Auftrag des Bestellers oder Abgabe eines Gebotes des Bieters und die ausdrückliche schriftliche Annahme durch den Verkäufer oder den Zuschlag als Höchstbietender zustande. Der schriftlichen Annahmeerklärung des Verkäufers steht die Versendung der bestellten Ware gleich. Die Offerten des Verkäufers richten sich an Endverbraucher. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht handelsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden. 4. Preise und Zahlungen Die Preise, auch für Verpackungen und Versand, gelten nur innerhalb der Länder der Europäischen Union und verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zurzeit für Deutschland 19%. Skonti oder sonstige Preisnachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart. Es gilt der Preis, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der bestellten Waren abhängig sind und die im jeweiligen Angebot separat ausgewiesen werden. Der Kaufpreis inklusive der sonstigen Preisbestandteile, Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer (wie im Bestellvorgang ersichtlich) ist entsprechend der gewählten Zahlungsart zu entrichten. Bei Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos mit der Lieferung der Ware. Wird als Zahlungsweise Vorabüberweisung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Rechnungssumme auf diesem Konto. 5. Lieferungen und Lieferzeiten Die Lieferung / Versand erfolgt nur in eines der vom Verkäufer jeweils im Angebot oder der Versandkostenbeschreibungsseite angegebenen Länder. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 14 Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den vom Verkäufer beauftragten Paketdienst. Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren oder bei höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitsausständen) oder anderen Fällen, die eine Anlieferung oder eine sonstige Leistung unmöglich machen, behält sich der Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Besteller / Bieter unverzüglich nach Kenntniserlangung von der Nichtverfügbarkeit oder den Umstand der höheren Gewalt zu unterrichten. Erfolgt durch den Verkäufer der Rücktritt, wird eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung des Bestellers / Bieters unverzüglich an diesen erstattet. Weitergehende Ansprüche des Bestellers / Bieters hierwegen sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig. Versandkosten werden bei Teillieferung jedoch nur einmalig erhoben. 6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung einschließlich aller Kosten das Eigentum des Verkäufers. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, ist jede Veränderung zum Nachteil des Verkäufers, Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verbindung oder Verarbeitung sowie anderweitige Überlassung der Ware an Dritte ohne schriftliche Einwilligung unzulässig. 7. Mangelhaftung Der Käufer soll die Ware unverzüglich nach der Anlieferung auf etwaige offensichtliche Mängel untersuchen und bei der Untersuchung festgestellte Mängel unverzüglich dem Verkäufer anzeigen. Mangelhaftungsansprüche (Gewährleistungsrechte) des Käufers bleiben hiervon unberührt. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung und/oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte und Anzeigepflicht gegenüber dem Verkäufer sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen, damit der Verkäufer etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Mangelhaftungsansprüche (Gewährleistungsrechte) - unverzüglich nach Entdecken an den Verkäufer zu melden, damit dieser etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten wahren kann. Eine Mangelhaftung (Gewährleistung) des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn die Mangelhaftigkeit auf unsachgemäßen Gebrauch und / oder unsachgemäßer Montage durch den Kunden oder von diesem beauftragten Dritten zurückzuführen ist. 8. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. dem Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Oliver Thiele OrtMedia Promenadenstr. 55 - Viktoriagarten 02827 Görlitz Fax: +49 (0) 32121263993 Mail: info@ort-media.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 9. Versandkosten nach Widerruf Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Ziff. 8 Gebrauch, gilt für die Rücksendung der Ware nachfolgendes. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. 10. Rücktritt Da sich die Angebote des Verkäufers an Endverbraucher richten und nicht für den Wiederverkauf bestimmt sind, behält sich der Verkäufer ein Rücktrittsrecht für den Fall vor, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Die Unternehmereigenschaft wird vermutet wenn ein Kunde Waren nicht in handelsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Kunden steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen. Ist als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto des Verkäufers zu verzeichnen, so hat der Verkäufer das Recht binnen einer Frist von 4 Wochen ab Kenntnis von der Überschreitung der 5-Tage-Frist, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Online-Shops bleiben hiervon unberührt. 11. Datenschutz Bei einem Kauf und der Bestellabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten an uns übermittelt. Diese Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen, nicht. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen, ändern oder löschen zu lassen. 12. Gerichtsstand Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten der gesetzliche Erfüllungsort und Gerichtsstand. Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, wird Görlitz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. 13. anwendbares Recht Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zugunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. 14. Verschiedenes Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen des jeweiligen geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Gültigkeit verlieren, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 15. Rechtshinweis Mit Urteil vom 12.Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links zu Dritten. 16. Anbieterkennzeichnung Oliver Thiele (Preiswert-tunen, Tuning_Palace, gern-kaufen) OrtMedia Promenadenstr. 55 - Viktoriagarten 02827 Görlitz Telefon: +49 (0)15153744432 Telefax: +49 (0)32121263993 Email: info@ort-media.de USt-IdNr.DE256560422 |
